Auf dem Weg in den Überwachungsstaat?

Pandemie-Maßnahmen, der Ausbau digitaler Überwachungs-infrastrukturen und mögliche Perspektiven jenseits der Dystopie

mit Prof. Dr. Herbert Werner, Hamburg

Mit den Maßnahmen zur Corona-Pandemiebekämpfung und den damit verbundenen massiven Einschränkungen von Grundrechten erlebte ein globaler Trend zur digitalen Erfassung und Kontrolle aller Menschen eine massive Beschleunigung.

Plötzlich wurde z.B. ein QR-Code auf einem privaten Smartphone ein notwendiges Zugangsmittel für die Teilnahme am öffentlichen Leben.

Wir möchten diese jüngsten, drastischen Maßnahmen im Zusammenhang sehen mit einer Entwicklung, die sich bereits seit zwei bis drei Jahrzehnten abzeichnet.

Bereits 1989 gab es eine internationale Konferenz in Washington DC zum Thema „Emerging Viruses“ (einer der Teilnehmer war Dr Antony Fauci), gefolgt von Symposien und Tagungen über Bioterrorismus, und weltweiten Planspielen zur Pandemiebekämpfung, in denen neueste Entwicklungen der Informationstechnologie eine zentrale Rolle spielen.

Seit 2016 gibt es eine globale Initiative, die sich zum Ziel gesetzt hat, jeden Menschen auf der Erde mit einer eindeutigen biometrischen digitalen Kennzeichnung zu versehen – Die ID2020 Allianz. Das Ziel der digitalen Kennung aller Menschen wird begründet mit dem Recht eines jeden auf eine „legale Identität“, und in letzter Zeit auch mit Erfordernissen der Pandemiebekämpfung. Wohin die angestrebte Entwicklung tatsächlich führt, kann man an den Ergebnissen von Feldversuchen in einer Reihe von Entwicklungsländern beobachten, etwa in Uganda oder Indien, wo digitale Kennungen bereits auf nationaler Ebene eingeführt wurden, mit teilweise katastrophalen Folgen für Teile der Bevölkerung, die wegen fehlender digitaler ID von staatlichen Leistungen und Diensten ausgeschlossen wurden.

Die planmäßige Vorbereitung auf den dann 2020 verhängten weltweiten Ausnahmezustand interpretiert der niederländische Politikwissenschaftler Kees van der Pijl im Zusammenhang mit der seit der Finanzkrise 2008 weltweit zu beobachtenden starken Zunahme sozialer Unruhen. Nach Meinung van der Pijls kamen die Corona Lockdowns gerade rechtzeitig, um diese Entwicklung zu stoppen.

Über diese Zusammenhänge werden der Ingenieurwissenschaftler Herbert Werner und der Arzt und Psychotherapeut Thomas Schopf diskutieren.

Dabei werden unter anderem Aspekte wie die Rolle des chinesischen Sozialkreditsystems (社会信用体系) oder das in jüngster Zeit ins Gespräch gekommene Projekt der „15-Minuten-Stadt“ behandelt. Und wir werden in diesem Zusammenhang auch über das emanzipatorische Potenzial der Informationstechnologie sprechen.
Unser Gast: Prof. Dr. Herbert Werner, Ingenieurwissenaschaftler, TU Hamburg
Moderation: Thomas Schopf, Arzt und Psychotherapeut, Hamburg

Relevante Literatur:

• Norbert Häring: Endspiel des Kapitalismus, 2021
• Kees van der Pijl: States of Emergency, 2022
• Thomas Röper: Inside Corona, 2022

„Corona, der grüne Pass und die digitale Bewegungskontrolle sind ein perfektes Mittel, um einerseits persönliche Abhängigkeitssysteme zu schaffen, denen kaum einer entkommen kann; andererseits jede Form des öffentlichen Protestes zu delegitimieren und zu unterbinden.“ (Ulrike Guerot)

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, die Veranstaltung ist kostenlos.
Die Veranstaltung wird aufgezeichnet.

SPENDENAUFRUF: Die Veranstaltungsreihe wird ehrenamtlich organisiert und soll fortgesetzt werden. Da das „Bündnis Mut zu Zwischentönen“ z.Zt. über kein eigenes Konto verfügt, bitten wir Sie, wenn Sie präventive Arbeit unterstützen möchten, um eine Spende an den

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Die Veranstalter betonen ausdrücklich, dass sie eine kritische Debatte  über die genannten Fragen für dringend notwendig halten. Dies muss jedoch in einer sachbezogenen Form durch die demokratischen Kräfte  erfolgen.

Von rechtsextremen oder rechts offenen Positionen und Institutionen grenzen sich die Veranstalter ausdrücklich ab.