Online: Hass im Netz

Beleidigungen, Drohungen, sexualisierte Bilder – raue Töne im Netz sind mittlerweile an der Tagesordnung. So sind schon mehr als zwei Drittel der Deutschen mit Übergriffen im Internet in Berührung gekommen. Für Betroffene kann das traumatisch sein. Aber auch für unsere Demokratie ist diese Dynamik gefährlich: Ein großer Teil unseres Lebens spielt sich mittlerweile im Internet ab. Insbesondere Social Media Plattformen werden intensiv zur Meinungsbildung genutzt, digitale Gewalt schafft jedoch ein Klima der Angst. Immer mehr Menschen ziehen sich aus dem Netz zurück, um Übergriffen aus dem Weg zu gehen. Liberale Demokratien leben aber von Meinungsaustausch und -vielfalt. Alle bisherigen gesetzgeberischen Versuche, gewaltfreie Interaktion im Netz sicherzustellen, blieben weitgehend erfolglos. Jetzt gibt es neue Anläufe: Mit dem Digital Services Act gibt die Europäische Union einen Regulierungsrahmen vor, die Bundesregierung hat ein Gesetz zum Schutz vor digitaler Gewalt angekündigt.

Wie muss das Internet gestaltet sein, um Übergriffen vorzubeugen und wieder mehr geschützte Debatte zu ermöglichen? Was sehen die neuen Regulierungswerke als Mittel gegen digitale Gewalt vor? Ist es realistisch, dass Plattformen in Zukunft ihrer Verantwortung nachkommen? Wie kann sichergestellt werden, dass die Meinungsfreiheit nicht unter den Tisch fällt?

Diese und weitere Fragen diskutieren wir mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a.D. und stellvertretende Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Dr. Benjamin Lück, Jurist bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte, Dr. Thomas Ewert, Legal Counsel für Regulierungsfragen bei der Google Germany GmbH, sowie Franziska Benning von Hate Aid – und gerne auch mit Ihnen!

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