München: Aller Rechte beraubt – mit außergerichtlichen EU-Sanktionen zum autoritären Staat

Buchvorstellung von Hannes Hofbauer: Aller Rechte beraubt – mit außergerichtlichen EU-Sanktionen zum autoritären Staat.
Redner/Diskussionspartner: Hannes Hofbauer

Seit einigen Jahren greift die Europäische Union zu einem Instrument, das die Fundamente des Rechtsstaats infrage stellt: Sanktionen gegen Personen und Organisationen, verhängt ohne Gerichtsverfahren, Anhörung oder Verteidigung. Tausende Menschen landen auf schwarzen Listen, ihre Vermögen werden eingezogen und ihre Bewegungsfreiheit beschränkt.

Die neue Sanktionspolitik erinnert an vormoderne Strafregime. Der Autor geht deshalb zurück in die Geschichte und erinnert an Repressionsmaßnahmen wie die mittelalterliche Verbannung oder die Reichsacht, der z. B. Martin Luther ausgesetzt war. Im 19. Jahrhundert kam die Ausbürgerung als Strafe in Mode; sie erreichte im Nationalsozialismus ihren Höhepunkt. Heutige Terror- und Sanktionslisten fanden erst im 21. Jahrhundert massenhafte Verwendung durch die USA, die UNO und die EU.

Anhand konkreter Fälle – darunter drei Deutsche, die auf EU-Listen gelandet sind – zeigt Hofbauer, wie schnell politische Abweichung zur materiellen Vernichtung und zum gesellschaftlichen Ausschluss führen kann.

Eintritt frei, Spenden willkommen.

Organisiert zusammen mit der Freien Linken München.